Bremer Bürgermeister fordert allgemeines Impfregister in Deutschland

Andreas Bovenschulte (SPD), Bremer Bürgermeister und Präsident des Bremer Senats, fordert ein allgemeines Impfregister in Deutschland, das vor einer Impfpflicht aufgebaut werden müsse. Zudem wolle Bovenschulte die Frage diskutieren, mit welchen Mitteln der Staat eine allgemeine Impfpflicht durchsetzen wolle, mit Zwang, Bußgeldern oder Ersatzwangshaft?

Bovenschulte sagte heute nach der Videokonferenz, an der unter anderen die Ministerpräsidenten der Länder, die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr voraussichtlicher Amtsnachfolger Olaf Scholz (SPD) teilnahmen, daß sich während der Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Lage eine breite Zustimmung zu einer allgemeinen Impfpflicht gezeigt habe.

Es müsse allerdings noch abgeklärt werden, ob die Impfpflicht auch für Kinder und Jugendliche gelten solle. Bovenschulte sprach sich gegen eine Impfpflicht auch für Kinder und Jugendliche aus. Auch müsse die Frage der Ausnahmetatbestände für eine Impflicht beantwortet werden. «Beschränkt sich das auf medizinische Gründe, oder gibt es auch andere Gründe wie etwa religiöse Überzeugungen? Das sind ganz wichtige Fragen», sagte der Bremer Bürgermeister und Präsident des Bremer Senats.


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Name des Autors: Commander, U.S. Naval Forces Europe-Africa/U.S. 6th Fleet

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Titel des Werks: «210109-N-OX321-2038 NAVAL AIR STATION SIGONELLA, ITALY (Jan. 9, 2021)– Angeline Mitchell, registered nurse and American Red Cross volunteer, prepares shots of the Moderna COVID-19 vaccine for the inoculations of critical medical staff and first responder volunteers onboard Naval Air Station (NAS) Sigonella, Jan. 9, 2021. NAS Sigonella’s strategic location enables U.S., allied, and partner nation forces to deploy and respond as required to ensure security and stability in Europe, Africa and Central Command. (U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 1st Class Kegan E. Kay)»

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