Kategorie: Inland

Am heutigen Abend wird im Auftrag der Stadt Gera ein informierendes Video zur Corona-Pandemie an der Fassade des Geraer Theaters zu sehen sein. Grund dafür sind die unangemeldeten „Spaziergänge“, bei…

Julian Vonarb, Oberbürgermeister von Gera, wendet sich in einem Brief an seine Mitbürger. Anlass dafür war ein unangemeldeter Corona-Protestzug am 20. Dezember 2021 in Gera Mit Besorgnis habe ich die…

Über Nacht verloren 1991 im 14.000 Einwohner zählenden Bischofswerda 3.500 Menschen ihre Arbeit. Über Nacht kamen 800 Flüchtlinge 2015 nach Bischofswerda. Über Nacht stoppte 2020 der Lockdown den Fachhandel, Gastronomie,…

Ein Tag im Gerichtssaal 3093 der Abteilung 332a für Wirtschaftsstrafsachen am Amtsgericht Tiergarten. Die Abteilung ist auch für Bußgeldsachen aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Verordnungen zuständig. Das Infektionsschutzgesetz des Bundes wurde 2000…

«Bei uns in der Klinik bleibt momentan kein Stein auf dem anderen, alles wird Corona untergeordnet», sagte unlängst ein Mediziner, der anonym bleiben will, in einem Hilfeschrei, den die Tageszeitung…

In seiner ersten Regierungserklärung beanstandete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), daß so viel von der Spaltung der Gesellschaft die Rede sei. Scholz bekannte: «Dazu stelle ich fest: Unsere Gesellschaft ist nicht…

Seitdem der Bundestag und der Bundesrat die einrichtungsbezogene Coronaimpfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern beschlossen haben, gehen dagegen bundesweit immer mehr Menschen auf die Straßen. Die Protestierer werden nicht zentral…

Alleinstehende Frauen, mit und ohne Kinder, sind zunehmend von Wohnungslosigkeit bedroht. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, deren Mitglied die Diakonie ist, sind etwa ein Viertel der wohnungslosen Menschen in Deutschland weiblich….

Die Schlagzeile auf der Titelseite der B.Z. Nr. 293 vom 15.12.2021 über eine Versammlung am 13.12.2021 vor der Gethsemanekirche in Berlin Prenzlauer Berg lautet: «CORONA-LEUGNER attackiert Gläubigen beim Beten». Auf…

Der Bericht «Die Lockdown-Macher» in der «Bild»-Zeitung Nr. 284 vom 04.12.2021 (Seite 2) bezeichnet die drei Wissenschaftler Dirk Brockmann (Humboldt-Universität zu Berlin), Viola Priesemann (Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in…

Derzeit läuft in Dresden und Umgebung ein Polizeieinsatz des LKA Sachsen unter Beteiligung des Spezialeinsatzkommandos. Es werden mehrere Objekte durchsucht. Vorausgegangen waren in einer Telegram-Gruppe besprochene Mordpläne gegen Sachsens Ministerpräsident…

«Man sollte sich als normaler Bürger überlegen, ob man mit Rechtsextremisten Seite an Seite marschieren will», sagt Erster Polizeihauptkommissar Patrick Martin, Sprecher der Landespolizeidirektion Thüringen, über Protestdemonstrationen der «Freien Sachsen»…

In einem Interview mit der Volkszeitung «Bild» sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute: «Deutschland ist nicht gespalten! Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. Viele weitere wollen es…

Nancy Faeser (SPD) engagiert sich von Anbeginn ihrer Amtszeit als Bundesinnenministerin gegen Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus. Am Rande des SPD-Parteitags sagte sie: «Ich habe eine besondere Priorität der Bekämpfung des Rechtsterrorismus…

Wir dokumentieren eine Meldung des Verfassungsschutzes: Mit Verschwörungsfantasien und tendenziösen Schlagzeilen, wie „Hassmedien – der Mob des Regimes“ (COMPACT-Online: 9. Oktober 2021) oder „Great Reset – Die teuflischen Pläne der…

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Hetze im Internet verfolgen und unterbinden. Der «Bild»-Zeitung von heute (Seite 2) sagte Buschmann: «Die inakzeptablen Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer haben gezeigt: Teile der sogenannten Querdenkerbewegung…

Nach dem Besuch der Andacht für die getötete Familie in Senzig am gestrigen Abend, fand Michaela Wiezorek, parteilose Bürgermeisterin von Königs Wusterhausen, starke Worte der Versöhnung und Zuversicht, die dem…

Devid R., der Mann, der in großem Stil Impfpässe gefälscht hat, erschießt aus Verzweiflung seine drei Töchter und seine Frau, die wegen eines gefälschten Impfzertifikats vor der Entlassung und einem…

«Ich wünsche dir das es dir gut geht. Ich wünsche Dir dass was passiert ist nicht so wäre. Du bleibst immer ein Teil unserer Klasse. Fast die ganze Klasse hat…

In der vergangenen Nacht verletzte ein Unbekannter einen 50-jährigen Mann, der gegen 1 Uhr in der Tram der Linie M 13 in Richtung Virchow Klinikum drei Fahrgäste, zwei Männer und…

Mitglieder der Telegram-Gruppe «Dresden Offlinevernetzung» diskutierten offenbar die Ermordung des Sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). Man wolle «bei dem Typen einmarschieren und irgendwo aufhängen», sagte ein Administrator der Gruppe in…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat heute Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) als neuen Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft ernannt. Özdemir radelte nach der Zeremonie im Schloß Bellevue auf dem E-Bike,…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hielt eine wegweisende Rede anläßlich der Ernennung des neuen Bundeskabinetts im Schloss Bellevue. Steinmeier betonte in seiner Ansprache den sozioökonomischen Transformationsprozeß der Gesellschaft: «Veränderung – das…

Ein erweiterter Suizid erschüttert Deutschland: In einem Haus in Senzig, einem Ortsteil von Königs Wusterhausen bei Berlin, fand die Polizei am Samstag die Leichen der fünfköpfigen Familie R.: Vater, Mutter…

Der sächsische Landtag schuf heute mit dem Beschluss, daß im Freistaat Sachsen eine epidemische Notlage ausgebrochen sei, die Voraussetzung für weitere Corona-Maßnahmen, die am Mittwoch vorgestellt werden sollen. Mehr als…

Heute stellte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein neues Kabinett vor: An dieser Stelle nun eine Übersicht der kommenden Minister der Ampelkoalition, geordnet nach ihrer jeweiligen Parteizugehörigkeit: SPDKanzleramtsminister: Wolfgang…

Die Debatte um die Covid-19-Impflicht prägte die heutige ARD-Sendung «Anne Will». Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach (SPD) mahnte, die nächsten vier Wochen seien entscheidend. Der Talk-Show-Dauergast Lauterbach betonte: «Die schnellstmögliche Boosterimpfung…

In mehreren Städten in Sachsen haben gestern Abend erneut Gegner der Corona-Maßnahmen demonstriert. In Grimma zogen etwa 30 Menschen vor das Wohnhaus von Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales…

Während einer Demonstration, zu der die «Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand» von Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp heute in Berlin aufgerufen hat, kam es am Nachmittag zu einem Angriff auf den Journalisten Julius…

Erster Kriminalhauptkommissar Michael Hömmeke, Sprecher des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main, bestätigt den Einsatz von Schlagstock und Pfefferspray gegen die Demonstranten bei den heutigen Querdenken-Protesten in Frankfurt am Main. Es habe…

Deutschlands neuer Merkel ist der Mann mit der Bazooka: Olaf Scholz (SPD). Der 63-jährige ehemalige Bürgermeister der Freien- und Hansestadt Hamburg war unter der scheidenden Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in…

Die Polizei Berlin teilte am 2. Dezember mit: „Unser Lagezentrum meldet, dass es derzeit einen Ausfall der Berliner Notrufnummern 110 und 112 gibt. Bitte wenden Sie sich in Notfällen unbedingt…

Der «Demokratische Widerstand» («KDW») von Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp mobilisiert zu morgen für eine «Großdemonstration» vor der Australischen Botschaft in Berlin mit den Worten: «Massive Demonstrationen, wie in Österreich, den…

Am 4. Februar 2009 berichtete die Berliner Zeitung über den Suizid von Kurt Demmler. Demmler sei vor dem Berliner Landgericht wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern angeklagt. Am 3. Februar 2009…

Die Rede von Dr. Angela Merkel während des Großen Zapfenstreichs anlässlich ihrer Verabschiedung aus dem Amt der Bundeskanzlerin wird in die Geschichte dieses Landes eingehen. Mit klaren Worten zog Merkel…

Zu einer informellen Beratung über das weitere Vorgehen in der Coronapandemie kamen heute die Bundeskanzlerin, Bundesminister Scholz und die Regierungschefs der Länder in Form einer Videokonferenz zusammen.  Wie der Sprecher…

Andreas Bovenschulte (SPD), Bremer Bürgermeister und Präsident des Bremer Senats, fordert ein allgemeines Impfregister in Deutschland, das vor einer Impfpflicht aufgebaut werden müsse. Zudem wolle Bovenschulte die Frage diskutieren, mit welchen Mitteln…

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ziemlich lang und dafür relativ unspektakulär. Wie zu erwarten war, erlaubt das Bundesverfassungsgericht der Bundesregierung das gesamte Instrumentarium der einschneidenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie….

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz spricht von «neuen dramatischen Herausforderungen», der sich die neue Bundesregierung stellen müsse, um die Pandemie einzudämmen. Dafür wolle Scholz einen Krisenstab im Kanzleramt einsetzen. Der…

Der Berliner Rapper Ilhan44 ruft in seiner kürzlich erschienenen EP «Gaijin» (prod. AsadJohn) zu Hass und Gewalt gegen Polizeibeamte auf. Deshalb ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn. Das bestätigte heute Stefan Petersen-Schümann, Sprecher…

Der «Demokratischer Widerstand» («DW») mobilisiert gemeinsam mit «PI-NEWS» und «COMPACT» für den heutigen Aufmarsch der «Freien Sachsen» in Freiberg. Anselm Lenz, mit Giorgio Agamben Herausgeber der Wochenzeitung «DW», ruft die…

Der Staat braucht das Vertrauen der Bevölkerung für die Bewältigung der Pandemie. Das Krisen-Management der Corona-Pandemie im Fakten-Check: 1. Schutz der vulnerablen Gruppen Die besonders gefährdeten Gruppen sind seit der…

In diesem Jahr wird eine Tanne aus Thüringen vor dem Bundeskanzleramt in Berlin stehen. Larissa Schulz-Trieglaff von der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände teilte der Deutschen Presse-Agentur mit, dass die rund15 Meter…

Bei der heutigen Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Erfurt wurde die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) per Video zugeschaltet. In ihrer Rede beteuerte Merkel die Dramatik der aktuellen Pandemie-Situation: «Die…

Die Forscher des Mainzer Unternehmens BioNTech Uğur Şahin, Özlem Türeci, Christoph Huber und Katalin Karikó wurden heute Abend von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem 25. Deutschen Zukunftspreis ausgezeichnet.  Den Preis…

«Wenn wir zusammenstehen, wenn wir an unseren eigenen Schutz und fürsorglich an andere denken, dann können wir unserem Land in diesem Winter viel ersparen.» Mit diesen ernsten und eindringlichen Worten…

Der geschäftsführenden Kanzleramtschef Helge Braun wurde heute offiziell vom CDU-Kreisverband Gießen als Kandidate für den Bundesvorsitz nominiert. Kreisgeschäftsführer Markus Schmidt erklärte der Deutschen Presse-Agentur, dass die Entscheidung einstimmig gefallen sei….

In Dänemark sitzt Königin Margrethe II. seit fast 50 Jahren auf dem Thron. Nun reist die Monarchin zum Staatsbesuch nach Berlin und München. Dänemarks Königin Margrethe II. (81) ist eines…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte der Fußball-Legende Uwe Seeler zum 85. Geburtstag. Steinmeier schrieb: «Meine guten Wünsche gelten einer Sportler-Legende und einer einzigartigen Persönlichkeit des deutschen Fußballs» Steinmeier erinnert sich schwärmerisch…

Heute traf die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem Abschiedsbesuch in Bremerhaven ein. Dort wurde Merkel von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte und Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (beide SPD) vor dem Deutschen Auswandererhaus empfangen….

Am kommenden Montag wird der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die deutschen Medaillengewinner der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2020 in Tokio auszeichnen. Der Bundespräsident teilte heute mit, dass insgesamt 104 Sportler im…

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel steht fest, dass Berlin Fußballprofi Joshua Kimmich seine Haltung zur Corona-Impfung nochmal überdenken sollte: «Vielleicht macht sich Joshua Kimmich darüber ja auch noch Gedanken. Er ist…

Den hohen Erwartungen, die man an das Buch eines Staatsrechtswissenschaftlers hegt, der als Präsident des Bundesverfassungsgerichts die Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland führend prägte, werden leider bitter enttäuscht. «Freiheit in Gefahr»…

Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, begann seine Karriere in der Medienbranche als Musikkritiker des Feuilletons der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) und wurde zu einem der mächtigsten Verleger diesseits…

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erinnerte an die Holocaust-Opfer und rief dazu auf, Rassismus und Judenhass entschlossen entgegenzutreten. Mehr als 1000 Juden mussten vor 80 Jahren in Berlin-Grunewald einen Deportationszug besteigen….

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will mit einigen künstlerisch neu gestalteten Räumen die demokratische Rolle seines Berliner Amtssitzes Schloss Bellevue betonen: «Um die Aussagekraft von Schloss Bellevue als Repräsentationsort der Demokratie noch…

In Darmstadt mahnt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Verleihung des Deutschen Umweltpreises für ein schnelleres und entschlosseneres Handeln beim Klimaschutz: «Wir müssen jetzt handeln, wir müssen schneller und entschlossener handeln….

Heute Abend wurde in Etsdorf in der Oberpfalz ein Reiterstandbild unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel enthüllt. Die lebensgroße Skulptur ist 2,70 Meter hoch und besteht aus Leichtbeton. Hergestellt wurde sie…

Querdenker sind gegen die unverhältnismäßige Einschränkung der Grundrechte erfolgreich auf die Straße gegangen. Querdenker haben zu Recht auf Missstände in der Gesellschaft aufmerksam gemacht. Und Querdenker wurden gehört. Durch die…

Die schweren Hochwasser, die das Tiefdruckgebiet Bernd Mitte Juli 2021 verursachte, kosteten mindesten 242 Menschen das Leben. Zahlreiche Vermisste könnten sich noch in den Trümmern befinden. Staatsanwaltschaft und Parlamente ermitteln…

Nach der schweren Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15, reiste unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut ins Flutgebiet.  Neben der Altstadt von Ahrweiler und dem Weinort Mayschoß, besichtigte…

Jakob Maske, Bundespressesprecher des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), fordert am 04.10.2021 um 08:11 Uhr im Deutschlandfunk (DLF) Kinder auf, keine Maske mehr zu tragen. Auf die Frage von…

In einem schriftlichen Grußwort wendet sich der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Engagierten in den Moscheegemeinden des Koordinationsrates der Muslime zum 25. Tag der offenen Moschee.  Steinmeier bedankt sich bei…

Michael Lang, Korrespondent im SWR-Regionalbüro Bad Neuenahr-Ahrweiler, sagte dem NDR-Medienmagazin Zapp über seine Interviews mit Flutopfern: „Gerade in den ersten Wochen war das so, daß wir mindestens 50 Prozent der O-Töne nicht genommen…

Nun soll endlich auch der Notruf transformiert und gewandelt werden. Bisher war es ausschließlich über einen Anruf oder ein Fax den Notruf 110 und 112 auszulösen. Mit der bundesweit einheitlichen nora-Notruf-App…

Die Künstlergruppe «Zentrum für Politische Schönheit» («ZPS») gründete eine Scheinfirma mit falschen Angaben, um der AfD Millionen Wahlkampf-Faltblätter (Flyer) zu «klauen». «Mehrere Aufträge über insgesamt mehr als 1 Million Flyer…

In einer Umfrage zur Bundestagswahl am 27.09.2021 im „ZDF spezial“ mit Matthias Fornoff, Moderator des ZDF-„Politbarometers“, spricht Nikolai Nerling. ZDF-Sprecher Thomas Hagedorn sagt dazu: „Bei der Umfrage wurden Bürgerinnen und Bürger auf der…

«Die gemeinsame Serie des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) mit CORRECTIV zu den großen Themen und Fragen zur Bundestagswahl ist erfolgreich gestartet. Bislang erschien ‹Wahl 2021› jede Woche in über 20…

Mit einem Gesamtvolumen von bis zu 30 Millionen Euro wurde gestern das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ für die vom Hochwasser betroffenen Gebiete in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und…

Wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert mitteilte, telefonierte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.  Vor allem die Entwicklung in Afghanistan war Gesprächsthema.  Ebenfalls tauschten sich…

Bereits am vergangenen Freitag besuchte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Verbandsgemeinde Altenahr in Rheinland-Pfalz. Nach einem Rundgang sicherte die Kanzlerin den Betroffenen der Flutkatastrophe vom 14. auf den 15. Juli…

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) begutachtete zusammen mit der rheinland-pfälzischen Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) auf einem Rundgang die Gemeinde Altenahr.  Altenahr wurde in der Flutnacht vom 14. auf den 15….

Bei der Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 verloren 180 Menschen ihr Leben. Tausende Menschen kauern auf den Trümmern ihrer Vergangenheit und blicken verzweifelt in…

Das «strategische Querdenken-Treffen» mit Peter Fitzek vom «Königreich Deutschland» am 15.11.2020 war für den Verfassungsschutz der Startschuss zur Beobachtung der Querdenken-Bewegung. Das Treffen von Ballweg und Fitzek war ein Elfmeter…

Nur drei von unzähligen Dramen, die sich in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli ereigneten: In Marienthal starb eine ganze Familie in ihrem Haus, in dem der Wasserpegel…

Der Schänder der weißen Rosen, der Herr im dunklen Jacket und roten T-Shirt, heißt Michael Lemm. Er arbeitet in der Geschäftsstelle des DGB Thüringen (Büro Suhl). Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist…

Allein die Gesetzgeber und die Regierungen des Landes Berlin und des Bundes haben innert eines Jahres über 200 Gesetze, Verordnungen und weitere Normen erlassen, um COVID-19 zu bekämpfen. Ich wollte…

Dr. med. Paul Brandenburg ist Facharzt für Allgemein- und Notfallmedizin und Taucherarzt. Er hat 2020 einen Verein für die Verteidigung der Grundrechte gegründet: 1bis19. In einem Haus im Berliner Szene-Kiez…

Im Wortlaut Transkript (Auszug) des Videos mit dem Titel «‹ES REICHT!›-#Demo in #Dresden bleibt verboten! #EsReicht». In der Beschreibung des Videos heißt es: «Die Äußerungen der Gesprächspartner entsprechen nicht zwangsläufig…

Die Staatsanwaltschaft Berlin führt derzeit 18 strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Berliner Ärzte wegen Verdachts des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit der Pandemie. Staatsanwaltschaft und Ärztekammer kooperieren bei den Ermittlungen. Einige…

Wir Querdenker: mit den “Reichsbürgern” und ähnlichen Clowns haben wir nichts zu tun, und wollen es auch nicht. Sonntag, 15. November 2020: Ein Treffen in Thüringen: Demokratisch gesinnte Frauen und…

Montag, der 16. November 2020: Ehemalige Querdenkerinnen und Querdenker aus mehreren Städten Deutschlands trennten sich heute von „Querdenken“ und setzen ihr Engagement für Grundrechte in der Freiheits-Bewegung unter dem Motto „Wir…

Eine für Samstag in München angemeldete Querdenken-89-Demonstration von Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen ist mit strengen Auflagen belegt worden. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat untersagte heute einen angemeldeten Demonstrationszug durch die Innenstadt und verlegte den…

Am heutigen Dienstag, dem 8. September beginnt für die bayerischen Schulen das Schuljahr 2020/21. Die Aufnahme der Beschulung in vollständigen Lerngruppen ohne Mindestabstand von 1,5 m ist nur bei strikter…

E-Mail an die Pressestelle der Polizei Berlin Gesendet am 2. Sept. 2020, 16:38 Uhr Betreff: Interview-Anfragen GZ 2384 zu Az. 05553 VS-nfD der Dienststelle A 28/0114 Sehr geehrter Herr Polizeihauptkommissar…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) möchte die Polizeibeamte im Schloss Bellevue empfangen, die das Parlamentsgebäude am Rande der gestrigen Demonstration der «Querdenker» vor dem Eindringen in das historische Reichstagsgebäude schützten. Drei Beamte…

112 Demos finden am Wochenende in Berlin statt. Verboten davon sind zwölf. Das sind die zwölf Querdenken Demos, die das Land Berlin verbietet: 28.08.2020 und 29.08.2020 Große Querallee Kundgebung Querdenken…

Der Berliner Senat verbot heute die Querdenken Proteste ab Freitag mit der Begründung, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen werde. Der…