Scholz über die Ukraine: «Jede Verletzung territorialer Integrität wird einen hohen Preis haben»

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat während seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag in Berlin seine Warnungen an Russland bekräftigt.

«Sollten es noch nicht alle verstanden haben: Jede Verletzung territorialer Integrität wird einen hohen Preis haben», sagte Scholz anläßlich der massiven russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine.

Russland hat an der Grenze zur Ukraine in den jüngsten Wochen zehntausende Soldaten stationiert. Politische Beobachter befürchten, daß ein Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine bevorstehe.

Scholz sagte in seiner Regierungserklärung, er blicke mit «großer Sorge» auf die Sicherheitslage an der russisch-ukrainischen Grenze. Die Bundesregierung sei allerdings weiterhin zu einem «konstruktivem Dialog» mit Russland bereit.

Deutschland müsse «immer einmal öfter den Versuch der Verständigung unternehmen, den Versuch, aus der Eskalationsspirale auszubrechen, wie dies etwa mit dem Normandie-Prozess zeitweise gelungen ist», betonte Scholz im Bundestag.

In Brüssel wird Scholz am Rande des Gipfels mit den Ländern der sogenannten östlichen Partnerschaft ein Dreiertreffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj abhalten.

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