Anni und Martin

Eine Förderrichtlinie zur finanziellen Unterstützung internationaler Wasserstoffprojekte wurde gestern vom Bundeswirtschaftsministerium und Bundesforschungsministerium vorgelegt.  Das Bundeswirtschaftsministerium sieht darin einen wichtigen Baustein für das Gelingen der Wasserstoffwirtschaft. Konkrete Projekte zur Erzeugung…

Die schweren Hochwasser, die das Tiefdruckgebiet Bernd Mitte Juli 2021 verursachte, kosteten mindesten 242 Menschen das Leben. Zahlreiche Vermisste könnten sich noch in den Trümmern befinden. Staatsanwaltschaft und Parlamente ermitteln…

Nach der schweren Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15, reiste unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut ins Flutgebiet.  Neben der Altstadt von Ahrweiler und dem Weinort Mayschoß, besichtigte…

Jakob Maske, Bundespressesprecher des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), fordert am 04.10.2021 um 08:11 Uhr im Deutschlandfunk (DLF) Kinder auf, keine Maske mehr zu tragen. Auf die Frage von…

Auf Einladung des Vorsitzlandes Bayern tauschte sich heute Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit den Energieministern der Bundesländer aus. Ein vom Bundeswirtschaftsministerium ausgearbeiteter Praxisleitfaden zum Netzausbau der Stromnetze wurde dabei vorgestellt. Bereits…

In einem schriftlichen Grußwort wendet sich der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Engagierten in den Moscheegemeinden des Koordinationsrates der Muslime zum 25. Tag der offenen Moschee.  Steinmeier bedankt sich bei…

Michael Lang, Korrespondent im SWR-Regionalbüro Bad Neuenahr-Ahrweiler, sagte dem NDR-Medienmagazin Zapp über seine Interviews mit Flutopfern: „Gerade in den ersten Wochen war das so, daß wir mindestens 50 Prozent der O-Töne nicht genommen…

Nun soll endlich auch der Notruf transformiert und gewandelt werden. Bisher war es ausschließlich über einen Anruf oder ein Fax den Notruf 110 und 112 auszulösen. Mit der bundesweit einheitlichen nora-Notruf-App…

Die Künstlergruppe «Zentrum für Politische Schönheit» («ZPS») gründete eine Scheinfirma mit falschen Angaben, um der AfD Millionen Wahlkampf-Faltblätter (Flyer) zu «klauen». «Mehrere Aufträge über insgesamt mehr als 1 Million Flyer…

In einer Umfrage zur Bundestagswahl am 27.09.2021 im „ZDF spezial“ mit Matthias Fornoff, Moderator des ZDF-„Politbarometers“, spricht Nikolai Nerling. ZDF-Sprecher Thomas Hagedorn sagt dazu: „Bei der Umfrage wurden Bürgerinnen und Bürger auf der…

«Die gemeinsame Serie des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) mit CORRECTIV zu den großen Themen und Fragen zur Bundestagswahl ist erfolgreich gestartet. Bislang erschien ‹Wahl 2021› jede Woche in über 20…

Mercedes Benz wird neuer Partner des Batteriekonsortiums von Automotive Cells Company (ACC). Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier begrüßt die heute von Stellantis und TotalEnergies bekanntgegebene Entscheidung dazu.  Bereits seit 2018 wird im…

Heute haben die Bundesregierung und die finnische Regierung eine gemeinsame Erklärung zur vertieften wirtschaftlichen Kooperation unterzeichnet. Inhalt der gemeinsamen Erklärung ist eine enge bilaterale Zusammenarbeit bei der Entwicklung eines grenzüberschreitenden…

Pandemiebedingt findet laut Staatssekretär Steffen Seibert, Sprecher der Bundesregierung, der Empfang der Preisträger des 56. Bundeswettbewerbs «Jugend forscht» mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel per Videokonferenz statt. So heißt es in einer…

Im Bundeskabinett wurde eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift Klima (AVV Klima) verabschiedet. Diese soll am 1. Januar 2022 in Kraft treten und gilt laut Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für Beschaffungen des…

Laut einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 15.09.2021 wird ein Projekt für Cloud-Technologien vom Ministerium auf den Weg gebracht. Es handelt sich hierbei um das sechste europäische…

Booster für alle: Die neue Impfsaison beginnt. Die EU kauft für vor allem für Auffrischimpfungen von Ende 2021 an 900 Millionen zusätzliche Comirnaty-Impfdosen von BioNTech/Pfizer. Kostete das Vakzin 2020 pro Dosis…

Die deutschlandweite Impfaktionswoche #HierWirdGeimpft startet kommende Woche.  Bundeskanzlerin Merkel wirbt in ihrem aktuellen Podcast für die Corona-Impfungen, die in Deutschland bedingt zugelassen sind: «Nie war es einfacher, eine Impfung zu…

Mit einem Gesamtvolumen von bis zu 30 Millionen Euro wurde gestern das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ für die vom Hochwasser betroffenen Gebiete in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und…

Wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert mitteilte, telefonierte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.  Vor allem die Entwicklung in Afghanistan war Gesprächsthema.  Ebenfalls tauschten sich…

Heute besuchte die Parlamentarische Staatssekretärin Winkelmeier-Becker die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) in München, wie das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie in Berlin bekannt gab.   Die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) präsentierte sich unter…

Bereits am vergangenen Freitag besuchte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Verbandsgemeinde Altenahr in Rheinland-Pfalz. Nach einem Rundgang sicherte die Kanzlerin den Betroffenen der Flutkatastrophe vom 14. auf den 15. Juli…

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) begutachtete zusammen mit der rheinland-pfälzischen Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) auf einem Rundgang die Gemeinde Altenahr.  Altenahr wurde in der Flutnacht vom 14. auf den 15….

Heute gab das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Einreichung von Projektbeschreibungen für Forschungs- und Investitionsprojekte im Bereich Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien bekannt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie plant, vorbehaltlich…

Zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Vertretern von zirka 50 Unternehmen der Mikroelektronikbranche fand ein virtueller Austausch statt. Das gab das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin heute bekannt. «Die Mikroelektronik…

Bei der Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 verloren 180 Menschen ihr Leben. Tausende Menschen kauern auf den Trümmern ihrer Vergangenheit und blicken verzweifelt in…

Das «strategische Querdenken-Treffen» mit Peter Fitzek vom «Königreich Deutschland» am 15.11.2020 war für den Verfassungsschutz der Startschuss zur Beobachtung der Querdenken-Bewegung. Das Treffen von Ballweg und Fitzek war ein Elfmeter…

Nur drei von unzähligen Dramen, die sich in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli ereigneten: In Marienthal starb eine ganze Familie in ihrem Haus, in dem der Wasserpegel…

In Deutschland fühlen sich viele Betroffene der Flut nicht rechtzeitig gewarnt. Doch international war die drohende Gefahr eines Hochwassers rechtzeitig erkannt worden. Am 17. Juli kursierte das Zitat einer Mitarbeiterin…

Eine neue Impfkampagne wirbt auf mehreren Sprachen für den lebensrettenden Pieks Unter dem Motto „Leben statt Lockdown. Lass dich impfen.“ setzt sich mehr als ein Dutzend führender Handelsunternehmen gemeinsam mit…

Die Europäische Kommission hat heute ein Paket von Vorschlägen angenommen, um die Politik der EU in den Bereichen Klima, Energie, Landnutzung, Verkehr und Steuern so zu gestalten, dass die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um…

Der Schänder der weißen Rosen, der Herr im dunklen Jacket und roten T-Shirt, heißt Michael Lemm. Er arbeitet in der Geschäftsstelle des DGB Thüringen (Büro Suhl). Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist…

Allein die Gesetzgeber und die Regierungen des Landes Berlin und des Bundes haben innert eines Jahres über 200 Gesetze, Verordnungen und weitere Normen erlassen, um COVID-19 zu bekämpfen. Ich wollte…

Dr. med. Paul Brandenburg ist Facharzt für Allgemein- und Notfallmedizin und Taucherarzt. Er hat 2020 einen Verein für die Verteidigung der Grundrechte gegründet: 1bis19. In einem Haus im Berliner Szene-Kiez…

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit denen erreicht werden sollte, dass die in § 28b Abs. 1 Satz 1…

Andreas Heusch, Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, kritisiert das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite: „Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, daß die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet…

«Vor der Schule schauts aus wie nach einem Amoklauf», sagt der Zugführer der Polizei über die weißen Rosen, Briefe und Kerzen, die Bürger am 1. Mai vor der Weimarer Schule…

Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen von drei Richtern prüfen nicht mehr ausschließlich höhere richterliche Berufungsinstanzen, sondern die Staatsanwaltschaften Erfurt, Gera und München II. Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft in Jena bestätigt, daß die Staatsanwaltschaften…

Ein Sachse, der während einer verbotenen «Querdenker»-Demo im März in Dresden drohte, Polizeibeamte zu erschießen, wurde dafür gerichtlich verurteilt. Das Amtsgericht Dresden verurteilte den arbeitslosen Trockenbauer Carsten E. (55) aus…

Im Wortlaut Transkript (Auszug) des Videos mit dem Titel «‹ES REICHT!›-#Demo in #Dresden bleibt verboten! #EsReicht». In der Beschreibung des Videos heißt es: «Die Äußerungen der Gesprächspartner entsprechen nicht zwangsläufig…

Az. 27 O 351/20 Boris Reitschuster ./. Google Ireland Limited, vertr. d. d. GF Elizabeth M. Cunningham und Nicholas Leeder Widerspruchstermin am 11.03.2021 im Landgericht Berlin. Es gilt eine strenge…

Zehntausende Teilnehmer haben sich am Samstag, dem 06.03.2021 zur bisher größten Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen in der Wiener Innenstadt eingefunden. Am Donaukanal griff die Polizei massiv ein: Die friedlichen Demonstranten…

Mit zahlreichen Traktoren und demonstrierenden Kühen haben protestierende Bauern in Stuttgart ihrem Ärger über unfairen Wettbewerb Luft gemacht. Nach Angaben der Polizei nahmen mehrere Hundert Fahrzeuge aus ganz Baden-Württemberg und…

Die Staatsanwaltschaft Berlin führt derzeit 18 strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Berliner Ärzte wegen Verdachts des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit der Pandemie. Staatsanwaltschaft und Ärztekammer kooperieren bei den Ermittlungen. Einige…

Wir Querdenker: mit den “Reichsbürgern” und ähnlichen Clowns haben wir nichts zu tun, und wollen es auch nicht. Sonntag, 15. November 2020: Ein Treffen in Thüringen: Demokratisch gesinnte Frauen und…

Montag, der 16. November 2020: Ehemalige Querdenkerinnen und Querdenker aus mehreren Städten Deutschlands trennten sich heute von „Querdenken“ und setzen ihr Engagement für Grundrechte in der Freiheits-Bewegung unter dem Motto „Wir…

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel engagiert sich politisch für einen Weg zu mehr Nachhaltigkeit und Klimaneutralität. Die Kanzlerin macht sich zu Recht stark für den «Grean Deal» als eine wichtige Antwort…

Eine für Samstag in München angemeldete Querdenken-89-Demonstration von Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen ist mit strengen Auflagen belegt worden. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat untersagte heute einen angemeldeten Demonstrationszug durch die Innenstadt und verlegte den…

Am heutigen Dienstag, dem 8. September beginnt für die bayerischen Schulen das Schuljahr 2020/21. Die Aufnahme der Beschulung in vollständigen Lerngruppen ohne Mindestabstand von 1,5 m ist nur bei strikter…

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat heute einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht an weiterführenden Schulen in Bayern abgelehnt. Der von seiner Mutter vertretene Antragsteller, ein in Bayern lebender zehnjähriger Gymnasiast, verfolgte…

E-Mail an die Pressestelle der Polizei Berlin Gesendet am 2. Sept. 2020, 16:38 Uhr Betreff: Interview-Anfragen GZ 2384 zu Az. 05553 VS-nfD der Dienststelle A 28/0114 Sehr geehrter Herr Polizeihauptkommissar…

Wir haben Herrn Prof. Dr. Hans-Jörg Bücking, Universitäts-Professor für Verfassungs- und Staatsrecht sowie Rechtsanwalt, gebeten, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, welche das Verbot des Querdenken Protestcamps für eine Verfassungsgebende Versammlung bestätigt,…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) möchte die Polizeibeamte im Schloss Bellevue empfangen, die das Parlamentsgebäude am Rande der gestrigen Demonstration der «Querdenker» vor dem Eindringen in das historische Reichstagsgebäude schützten. Drei Beamte…

#Querdenken Kundgebungen dürfen stattfinden. So entschied gerade das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin #b2908

112 Demos finden am Wochenende in Berlin statt. Verboten davon sind zwölf. Das sind die zwölf Querdenken Demos, die das Land Berlin verbietet: 28.08.2020 und 29.08.2020 Große Querallee Kundgebung Querdenken…

Bringt beim neuen Berliner Flughafen BER künftig ein Transrapid-Zug die Gäste zum Airport? Genauso schlägt es die Berliner CDU vor. Ein Kommentar. Man könnte meinen, die Berliner CDU lässt sich…

Der Berliner Senat verbot heute die Querdenken Proteste ab Freitag mit der Begründung, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen werde. Der…

Michael Ballweg, der Stuttgarter Oberbürgermeisterkandidat, ruft Demo-Touristen aus der ganzen Welt dazu auf, Zelte nach Berlin mitzubringen im Rahmen der Anreise zur Großdemonstration am 29.08.2020. Aus Querdenkern werden Quercamper. Querdenken will…

Wie hält es die Kanzlerin mit ihren neuen Nachbarn? «Wir bitten um Verständnis, daß wir die konkreten Proteste am Bundeskanzleramt nicht kommentieren. Grundsätzlich gilt: Die Bundesregierung hat Verständnis für die…

Die Camps ziehen politische Prominenz an. Zu den Promis unter den Campern gehörten zeitweise Reza Begi, der im April vom Amtsgericht Dresden wegen Leugnung des Holocaust verurteilt wurde und «Erik…

Die neue Lust am Zelten. Protest in Zeiten von Corona. Campen ist die moderne Form des Demonstrierens. Ein Bericht aus dem Corona Protestcamp von Querdenken. «Mit Camping führen wir den demokratischen…

Bislang waren die Fahrräder in Berlin als “Deezer Nextbikes” unterwegs, seit dem 4. Juni 2020 hat Nextbike in Berlin nun einen neuen Kooperationspartner – die Supermarktkette Edeka. Das ist über…

Michael Ballweg plant die nächste Querdenken-Demonstration in Berlin für den 29. August. Diesmal sollen Demonstranten aus ganz Europa kommen.Die Bewegung internationalisiert sich und vernetzt sich über Grenzen hinweg. Wer auf…

Tja, so reagiert das Establishment. BonBas GmbH, die Gesellschaft der Basketballmannschaft „Telekom Baskets Bonn“ hat ihren Arbeitnehmer Joshiko Saibou fristlos gekündigt. Wolfgang Wiedlich, Geschäftsführer der BonBas GmbH in Bonn, begründete…

Polizisten widersprechen Polizeiführung Die Debatte um die Zahl der Teilnehmer des Aufzugs «Versammlung der Freiheit» ist nicht nur eine «Schlammschlacht» um «Fake News», sondern hat einen ernsten Hintergrund: es geht…

Die Linke muss sich entscheiden, ob sie Michael Ballwegs Bewegung unterstützt und den gesellschaftlichen Wandel mitgestalten möchte oder ob sie diesen politischen Umbruch den anderen Kräften überlassen will. Die Linke…

Marathonprozesse gegen die «Humboldt3» nach drei Jahren in erster Instanz beendet. Das für Straftaten zuständige Amtsgericht Tiergarten in Berlin verurteilte heute die Soziologin Dr. Stavit Sinai zu 30 Tagen Haft…

1. August 2020: Demonstration gegen den Lockdown in Berlin:schien die Sonne, war der Himmel blau – oder hat es geschneit????? Was erzählt man uns und den Bürgern da draußen im…

Adelheid von Stösser über »Pflegehaftbedingungen» und zum Recht auf Berührung und Privatsphäre in Heimen. Von Stösser kämpft für die Rechte Pflege- und Hilfsbedürftiger. Sie machte 1970 eine Ausbildung zur Krankenpflegerin…

Bei der Kritik der Maßnahmen agierte die Linke bislang zurückhaltender als die Rechte. Dabei braucht es gerade auch die Kritik von links, um die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen im zivilen Diskurs…

Die von der Deutschen Bahn angebotenen Leih-Fahrräder heißen nicht mehr Lidl-Bikes, sondern Call a Bikes. Nun wurde auch das Geschäftsgebiet verkleinert. Seit dem 2. April heißen die von der Deutschen…

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) des Bundeslandes Baden-Württemberg, ein Inlands-Geheimdienst mit Sitz in Stuttgart, beantwortete meine Presse-Anfrage vom 23.06.2020 zur rechten Unterwanderung von Demonstrationen und zur Bildung von Querfront-Sturkturen wie folgt: Seit…

Heute, 30. Juni: To Whom the Bell Tolls: Halbjahresbilanz Corona – Merkel. Das Volk sammelte sich im Herzen von Berlin. “Wir sind das Volk” – und ich kann sagen: ich…

Von Anfang 2018 bis April 2020 war Voelkel als Dienstleister für die Attila Hildmann Empire GmbH tätig. Hierzu teilt die Voelkel Naturkostsäfte GmbH mit: „Seit vier Generationen steht das Unternehmen Voelkel…

Während eines Presserundgangs mit den beiden Innenministern vom Land und vom Bund sowie mit dem Oberbürgermeister der Stadt am 22.06.2020 in Stuttgart hetzte der bekannte Rechtsextremist Nikolai Nerling alias «Der…

Nikolai Nerling alias «Der Volkslehrer» ist ein rechtsextremistischer Influencer in Berlin. Am 22.06.2020 filmte er einen Presserundgang durch die Innenstadt von Stuttgart u. a. mit Bundesminister des Innern Horst Seehofer….

«Die Gewalt hat ein neues Ausmaß erreicht», sagt Polizeihauptkommissarin Monika Ackermann, Pressesprecherin des Polizeipräsidiums Stuttgart über die erheblichen Angriffe auf Polizeibeamte, Streifenwagen und Ladengeschäfte in der Stuttgarter Innenstadt in der…

Die Ausgabe N° 9 der Zeitung «Demokratischer Widerstand», die am Samstag erschien, heißt «Demokratischer Sommer». Die aktuelle Ausgabe des Zentralorgans der «KDW ist deutlich besser gelungen als die unmittelbar vorangegangenen…

Regionale Gruppen der Grundrechte-Bewegung beginnen, miteinander zu arbeiten. Den Anfang machen Berlin und Stuttgart. Verbindendes Element, Netzwerker, Ermöglicher und vor allem Mutiplikator: Ken Jebsen, der bereits in den vergangenen Wochen…

„Von Anfang an eindeutig und ohne jeden Zweifel: Gegen Nazis! Gegen üble Geschichtsrevisionisten! Das 20ste Jahrhundert ist abgeschlossen. Punkt. Ende. Basta. Servus. — Hallo Gegenwart!“ heißt es nun auf der…

Die Krawallnacht auf Sonntag wirkt nach. 19 verletzte Polizeibeamte, 20 zerstörte Polizeiwagen, 26 geplünderte und ramponierte Geschäfte, 24 vorläufig festgenommene Personen. So lautet das vorläufige Fazit der Behörden. An den…

Vielleicht lag es am schlechten Wetter, den niedrigen Temperaturen, dem immer wieder einsetzenden Regen, daß die «PARADE DE LA RÉSISTANCE», die am Samstag durch Berlin zog, eher wie ein Trauerzug…

«Rechtsruck, Corona, Querfront» lautete der Titel einer Podiumsdiskussion über linke Strategien gegen rechte Vorstöße, die am Donnerstag, dem 18.06.2020 um 20:00 Uhr als Online-Livestream durch die Internetseite «https://videostream.rdl.de» verbreitet und…

Ich habe gerade ein interessantes Dokument gefunden, das die Antifa auf Twitter verbreitet mit den folgenden Worten: „Ne eklig braun gefärbte Querfrontsuppe schwappt am Samstag unter Aufruf von Nicht-Ohne-Uns &…

Eine Versammlung am Brandenburger Tor, die sich als gutbürgerlich tarnte, war mitgeprägt von bekannten Rechtsradikalen und auch von zwei Holocaust-Leugnern, die wohlmöglich eine Querfront etablieren wollen und für das Erreichen…

Eine Buchempfehlung! Endlich ’mal was Intelligentes zu Corona. 190 Seiten. Packend geschrieben. Ein Abend reicht. Gestopft voll mit Fakten und klarem Denken. In dem Buch geht es auch um Viren,…

Es gab am 06.06.2020 personelle Überschneidungen zwischen der «Großdemonstration Frieden, Freiheit und Wahrheit» auf der Straße des 17. Juni nahe der Siegessäule und der Versammlung von „Patriotic Opposition Europe Berlin“ auf…

Interview mit Adam Nümm, der am Sonntag unter dem Titel „Social is dancing statt social distancing“ seine dritte Tanzdemonstration veranstaltete. Tanzen ist eine politische Veranstaltung, denn in Zeiten von Lockdown…