Regeln für Künstliche Intelligenz 

Die Bundesregierung wird im federführenden Europäischem Rat für Telekommunikation und digitale Gesellschaft durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vertreten.

Heute nahm die Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß per Videokonferenz an einer informellen Sitzung der für Telekommunikation und Digitales zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten teil.

Für Künstliche Intelligenz müssen harmonisierte Vorschriften (Gesetz über künstliche Intelligenz) festgelegt werden. Das virtuellen Treffen fokussierte vor allem die Diskussion über den auf EU-Ebene verhandelten Vorschlag der Europäischen Kommission für eine solche Verordnung im Europäischen Parlament und im Europäischen Rat.

Inwiefern besteht ein grundsätzliches Regulierungsbedürfnis für Künstliche Intelligenz? Wird der gewählte horizontale Regulierungsansatz diesem gerecht? Wird es zu Verbesserungen führen? 

Diese Fragen sollten diskutiert werden. Grundprinzipien der Verordnung und mögliche Herausforderungen bei der Umsetzung wurden damit konkret unter die Lupe genommen. 

Ob diese Verordnung effizient umgesetzt werden und wie eine Balance zwischen den unterschiedlichen Regelungszielen entstehen kann, wurde ebenfalls diskutiert. 

Die Staatssekretärin Dörr-Voß blickt optimistisch in die Zukunft: «Wir begrüßen die Europäische Initiative zur Künstlichen Intelligenz. Mit dem richtigen Augenmaß haben wir die Chance, eine Vorreiterrolle einzunehmen. Wichtig ist, dass neue Regelungen innovationsfreundlich ausgestaltet werden, Grundrechte effektiv wahren und einfach umzusetzen sind. Dies gilt insbesondere für KMUs und Start-Ups, die den größten Anteil an Unternehmen in der EU bilden. An ihnen müssen wir die Praktikabilität der Vorschriften messen, wenn wir die europäische Wettbewerbsfähigkeit stärken wollen.»

Am 21. April 2021 stellte die Europäische Kommission den Verordnungsvorschlag als Teil eines «KI-Paketes» vorgestellt. Ziel sei es, Europa zum globalen Zentrum für qualitative und vertrauenswürdige künstliche Intelligenz zu machen.

Vertrauen in die KI-Technologien soll mit einem risikobasierten Regulierungsansatz gestärkt werden. Zusätzlich soll auch Rechtssicherheit geschaffen werden. 

Seitdem wird der Vorschlag sowohl im Rat und als auch im Europäischen Parlament beraten.

Bild: Jastrow https://en.wikipedia.org/wiki/Artificial_intelligence#/media/File:Didrachm_Phaistos_obverse_CdM.jpg

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