Statt MPK: Informelle Beratung über weiteres Vorgehen in der Coronapandemie

Zu einer informellen Beratung über das weitere Vorgehen in der Coronapandemie kamen heute die Bundeskanzlerin, Bundesminister Scholz und die Regierungschefs der Länder in Form einer Videokonferenz zusammen. 

Wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mitteilte, herrsche Einigkeit darüber, dass die vierte Corona-Welle der Pandemie zu einer äußerst ernsten, regional teilweise dramatischen Lage im deutschen Gesundheitssystem geführt hat. Bund und Länder wollen nun gemeinsam und entschlossen reagieren.

Die Zahl der Impfungen deutlich auszuweiten, ist für Bund und Länder das prioritäre Ziel. Bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen sollen bis Weihnachten möglich gemacht werden. Es wird angestrebt, dass der Kreis derjenigen, die Impfungen durchführen dürfen, deutlich ausgeweitet wird. 

Im Bundeskanzleramt soll ein neuer Bund-Länder-Krisenstab umgehend eingerichtet werden. 

Die Koordinierung und Zusammenarbeit bei der Steuerung der Impfkampagne, bei Impfstofflieferung und Impfstoffverteilung soll gestärkt werden. Die Leitung des Krisenstabs wird General Carsten Breuer übernehmen.

Um die Zahl der täglichen Neuinfektionen zu senken und den Druck auf die Krankenhäuser möglichst bald wieder zu verringern, bedarf es nach Überzeugung von Bund und Ländern zusätzlicher Maßnahmen. 

Verschiedene Vorschläge werden in Bund und Ländern jetzt diskutiert. 

Die Einführung umfangreicher Kontaktbeschränkungen, vor allem für Ungeimpfte, auch bei privaten Zusammenkünften, die Ausweitung der 2G-Regeln auf den Einzelhandel und Einschränkungen bei Großveranstaltungen sind im Gespräch. 

Neben der einrichtungsbezogenen Impfpflichten soll auch zeitnah eine Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet werden.

Bis Donnerstag sollen die Details dieser Regelungen ausgearbeitet werden, um dann zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen.

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